Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030

Die in der Koalition beschlossenen Eckpunkte gliedern sich in 3 Phasen: Erste Phase (2020): Anreize durch: Energetische Gebäudesanierung (auch für Einzelmaßnahmen; steuerlich + per Zuschuss), Prämie für Ersetzung alter Heizungen (Austauschprämie 40 %),Verbilligung von Bahnfahrten im Fernverkehr, stärkere Erneuerung des Schienennetzes (bis 2030 rund 86 Mrd. €), ÖPNV attraktiver (Bund fördert mit 1 Mrd. €…

Veranstaltungs-Rückblick: Treffpunkt Fraktion – Pioniergeist der Vertriebenen und Aussiedler – Zukunftsfrage für unser Land?

Auf meine Initiative fand am vergangenen Wochenende anlässlich des Tags der Heimat eine Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, organisiert über die Gruppe der Aussiedler, Vertriebenen und deutschen Minderheiten, der ich angehöre, in Hamburg statt. Die überaus prominente Besetzung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, dem Vorsitzenden…

Klarer Kurs für die Innere Sicherheit – Der Haushaltsplan-Entwurf 2020

Schon bald gilt es den Haushalt für 2020 zu verabschieden. Besonders erfreulich sind die Planungen für das Bundesministerium des Inneren, Bau und Heimat. Mit dem Haushaltsplan-Entwurf 2020 wird der klare Kurs der Bundesregierung für die Innere Sicherheit in Deutschland unvermindert fortgesetzt. Unser Ziel bleibt, die Sicherheit der Menschen in unserem Land stetig zu verbessern. Der…

Innovation und Fortschritt – Der Haushaltsplan für 2020

Diese Woche war eine besondere Sitzungswoche des Bundestages. Sie stand ganz im Zeichen der Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2020. In dieser Haushaltswoche wurden die Etats der verschiedenen Ministerien debattiert, bevor die eigentlichen Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss dann beginnen. Höhepunkt ist immer der Mittwoch, an dem die Aussprache über den Etat des Kanzleramts traditionell zur Generaldebatte über die…

Verbesserungen bei der EU-Wasserrahmenrichtlinie sind nötig

Durch Wirtschaftsverbände wie den Zentralverband der Deutschen Seehafenbetriebe und die IHK Nord wurde ich auf die aktuelle Evaluierung der Wasserrahmenrichtlinie in der EU aufmerksam gemacht. Die Richtlinie aus dem Jahr 2000 schafft einen Ordnungsrahmen für Maßnahmen in den EU-Staaten im Bereich der Wasserpolitik. Diese Evaluierung ist deshalb vorgesehen, um zu prüfen, ob diese Richtlinie sich…

Besuch bei Gebrüder Heinemann

Das Unternehmen Gebrüder Heinemann kennt jeder, der ab und an Flughäfen nutzt und dort die Heinemann-Läden besucht: Parfum, Spirituosen, Süßigkeiten, Wein und Tabakwaren gehören zum weltweit attraktiven Sortiment. Aber wussten Sie, dass Heinemann einer der Marktführer in diesem Bereich ist, mit 4 Mrd. Euro Umsatz und etwa 6.000 Mitarbeitern – ein echter Global Player aus…

Freiwillige Feuerwehren stärken, mehr Anerkennung für das Ehrenamt

Beim Besuch der Freiwilligen Feuerwehren in Öjendorf, Kirchsteinbek und Finkenwerder kam ich mit vielen ehrenamtlichen Feuerwehrleuten zusammen. Begeistert hat mich der Einsatz der Kameradinnen und Kameraden, die erheblichen Aufwand auf sich nehmen, um sich zu engagieren. Dieses Ehrenamt kostet durch ständige Einsatzbereitschaft viel Zeit, ist dadurch auch mit persönlichen Einschränkungen verbunden und im Einsatzfall zudem…

Besuch bei Hapag-Lloyd

Hapag-Lloyd ist nicht nur ein Hamburger Traditionsunternehmen, sondern das Hauptgebäude am Ballindamm ist auch eine Art inoffizielles Hamburger Wahrzeichen. Insofern startete unser Besuch im Unternehmen auch mit einem Blick von der Dachterrasse, wo sich die Alster in einer solchen Postkartenschönheit offenbarte, dass mein Mitarbeiter und ich dort gar nicht mehr weg wollten. Aber Hapag-Lloyd ist…

“Hamburger Wegbereiter” – vernetzte Angebote für Menschen mit Behinderung

Auf meiner Sommertour habe ich mir im Rahmen des „Hamburger Wegbereiters“ das neue Projekt „Entlang der Linie 13“ in Wilhelmsburg angeschaut. Es soll Menschen mit Behinderungen auf der Suche nach Teilhabe im Stadtteil unterstützen und sämtliche Angebote von unterschiedlichen Trägern entlang der Buslinie 13 vernetzen und Kooperationen aufbauen. Der Hamburger Wegbereiter gehört zum Elternverein „Leben…

Besuch bei Blohm+Voss

Blohm+Voss ist nicht nur eines der bekanntesten Unternehmen der maritimen Wirtschaft Hamburgs, eine Werft in der so berühmte Schiffe vom Stapel liefen, wie das Schlachtschiff Bismarck oder die Gorch Fock. Blohm+Voss ist auch ein Wahrzeichen. Den prominenten Schriftzug am Dock kennt jeder, der an Landungsbrücken aufs andere Ufer schaut. Wirtschaftlich war Blohm+Voss in den vergangenen…