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Der deutschen Minderheit in Polen droht aufgrund der massiven Einschränkung des muttersprachlichen Deutschunterrichts an Schulen mittel- bis langfristig der Verlust der kulturellen Identität. Durch die Verordnung des polnischen Bildungsministeriums, die ab 1. September 2022 in Kraft tritt, wird der Deutschunterricht als Minderheitensprache von drei auf eine Wochenstunde gekürzt. 50.000 Kinder sind hiervon betroffen. Dies ist ein eklatanter Verstoß gegen die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen.

Unsere Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der Unionsbundestagfraktion hat deshalb unter meiner Leitung im Juni eine zweite Delegationsreise nach Nieder- und Oberschlesien unternommen, um uns vor Ort in Liegnitz, Breslau und Oppeln einen Eindruck der Lage der deutschen Minderheit zu verschaffen. Laut den Rektorinnen der betroffenen Grundschulen in der Woiwodschaft Oppeln, dem Zentrum der deutschen Minderheit mit ca. 300.000 Angehörigen in Polen, sind die Auswirkungen der Mittelkürzung um zehn Millionen Euro schon jetzt zu spüren. Polenweit müssen ca. 500 Deutschlehrerinnen und -lehrern mit ihrer Entlassung rechnen.

Wir haben dazu auch das Gespräch mit der polnischen Regierung in Warschau gesucht. Bei dem Treffen mit dem Staatssekretär im Bildungsministerium Tomasz Rzymkowski, der sich sehr viel Zeit für unsere Delegation nahm, habe ich deutlich gemacht, dass die massive Einschränkung des muttersprachlichen Deutschunterrichts eine eindeutige Diskriminierung der deutschen Minderheit ist, und gegen europäisches Recht verstößt. Beide Seiten müssen umgehend eine partnerschaftliche Lösung finden, die auch das Anliegen der polnischen Regierung nach stärkerer Unterstützung des Polnischunterrichts in Deutschland berücksichtigt. Die Bundesregierung hat bislang nicht den Ernst der Lage erkannt und keine Anstrengungen unternommen, um die PiS-Regierung zum Einlenken zu bewegen.