Am heutigen Tag habe ich Werner Lange im Seniorenzentrum Kapernaum in Hamburg-Horn besucht, um ihn anlässlich seines 100. Geburtstags persönlich zu gratulieren Wer dieses biblische Alter erreicht, hat meines Erachtens besondere Aufmerksamkeit und Würdigung verdient. Herr Lange, Jahrgang 1921, hat in seinem Leben viel erlebt, so etwa die erste deutsche Demokratie in der Weimarer Republik,…
Gestern habe ich im Plenum des Bundestages zu einer Anfrage der Linkspartei über ein wichtiges Thema gesprochen. Die Verhinderung jeglicher Diskriminierung ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen, dem wir uns auch gerade als Union verpflichtet fühlen. Deshalb haben Bundesregierung und Parlament auch Ende vergangenen Jahres mehr als 1 Mrd. Euro bis 2024 zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Am 20. Januar werde ich über einen Schwerpunkt meiner Arbeit in Berlin berichten. Das Thema “Die freiheitliche Gesellschaft bewahren, den Politischen Islam bekämpfen” ist mir nicht nur eine Herzensangelegenheit, der ich mich seit vielen Jahren widme. Ich verantworte diesen Bereich auch als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss des Deutschen Bundestages. Aktuell erarbeite ich mit meinen…
Die Asylbewerberzahlen sind auch im Jahr 2020 weiter deutlich zurückgegangen. Im vergangenen Jahr wurden rd. 102.000 Erstanträge auf Asyl in Deutschland gestellt, während es 2019 noch 142.000 und 2018 sogar 162.000 Anträge waren. Der Rückgang um knapp 30% gegenüber dem Vorjahr ist ein weiterer Fortschritt bei der Steuerung und Begrenzung der Migration nach Deutschland. Humanität…
Durch Steuerentlastungen, die die CDU im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 gefordert hatte und nun mit Beschluss des Bundestags über das Jahressteuergesetz 2019 in die Tat umgesetzt hat, werden Steuerzahler, Alleinstehende und Familien im neuen Jahr auf breiter Front entlastet und unterstützt. Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist dies ein klares Zeichen an die Bürgerinnen und…
Anmeldung erforderlich: christoph.devries.wk@bundestag.de oder 040/271 455 66 Die Veranstaltung läuft mit einem persönlichen Zugangscode über Webex.
Die Innere Sicherheit in Deutschland hat weiterhin Vorfahrt in der Regierungspolitik der Union. Trotz der massiven wirtschaftlichen Einbrüche durch die Corona-Pandemie wird der Kurs der letzten Jahre im Rahmen des Bundeshaushalts 2021 mit einer erneuten Aufstockung der Mittel um rd. 1 Mrd. Euro auf nunmehr 7,5 Mrd. Euro fortgesetzt. Die Union macht damit deutlich, dass…
Die Ausgaben im Bundeshaushalt steigen im Jahr 2021 auf fast 500 Mrd. Euro an. Um diese Ausgaben finanzieren zu können, ist eine Nettokreditaufnahme von fast 180 Mrd. Euro im kommenden Jahr nötig. Damit steigt die Schuldenquote von Bund und Ländern von unter 60% vor der Krise auf mehr als 71% im Jahr 2021. Grund für…