Deutsche Politik Hautnah – Ein kurzer Einblick unseres IPS´lers Matija Jelenic

Wie lernt man am besten, wie die deutsche Politik und Demokratie funktioniert? Vielleicht einfach googeln, aber das Resultat könnte sehr trocken sein. Ich habe mich für eine andere Alternative entschieden. Wieso nicht direkt dabei sein, im Herzen der Deutschen Demokratie, dem Bundestag in Berlin. Über das Internationale Parlamentsstipendium, kurz IPS genannt, habe ich genau diese…

Die Sicherheit in Deutschland – bei der Union in guten Händen

Im Bereich der Sicherheitspolitik waren wir als Union in dieser Legislaturperiode äußerst erfolgreich: Den aktuellen innenpolitischen Herausforderungen wurde entschlossen begegnet, zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wurden in Tat umgesetzt, auch wenn erhebliche Widerstände beim Koalitionspartner SPD zu überwinden waren. Das Ergebnis unserer Politik kann sich sehen lassen: Niemals war Deutschland sicherer als heute: 2020 verzeichnete…

Mehr Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum in Hamburg-Mitte durch Einführung des Bezirklichen Kontrolldienstes

Mit der Einführung des Bezirklichen Kontrolldienstes (BKD) im Bezirk Hamburg-Mitte hat die Deutschland-Koalition aus SPD, CDU sowie FDP Maßstäbe in Sachen Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung für ganz Hamburg gesetzt. Die Schaffung des BKD war eine zentrale Forderung der CDU in den Koalitionsverhandlungen. Deshalb freuen wir uns umso mehr, dass dieses Vorhaben nun in die Tat…

Über das Leid der Deutschen sprechen, ohne Verantwortung Deutschlands in Frage zu stellen – Eröffnung des Dokumentationszentrums Flucht, Vertreibung, Versöhnung

Mit dem “Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung”, das in Anwesenheit der Bundeskanzlerin vergangene Woche eröffnet wurde, ist in Berlin ein wichtiger Ort der Erinnerung an das Leid der Heimatvertriebenen entstanden. Dafür haben CDU und CSU politisch lange gekämpft und sich am Ende gegen viele Kräfte durchgesetzt, die das Zentrum zu verhindern versuchten. Ein Platz, an dem…

Expertenkreis Politischer Islamismus im Bundesinnenministerium eingesetzt

Es ist noch keine zwei Monate her, seit die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das von mir maßgeblich erarbeitete Positionspapier zum Politischen Islamismus einstimmig verabschiedet hat. Ich freue mich, dass bereits diese Woche eine zentrale Forderung umgesetzt wurde. Es handelt sich um die Einrichtung eines Expertenkreises ,,Politischer Islamismus in Deutschland“ im Bundesinnenministerium, die Bundesinnenminister Horst Seehofer am Dienstag bekanntgegeben…

Sicherheit hat höchste Priorität – auch mit Blick auf die Bundestagswahl

In einem Antrag zum Regierungsprogramm hat die Hamburger CDU ihre wichtigsten Leitlinien zum Wahlprogramm der Bundespartei eingebracht. Die Sicherheit der Menschen und der Schutz vor Kriminalität und extremistischen Bedrohungen genießen dabei eine hohe Priorität. Denn Freiheit ohne Sicherheit gibt es nicht. Und die CDU ist und bleibt die Partei der Inneren Sicherheit in Deutschland. Dank…

Versagen der Finanzaufsicht wie im Fall Wirecard darf sich nicht wiederholen

Inzwischen ist der Stoff schon verfilmt worden: Wie ein Unternehmen und sein Management mit dubiosen Geschäftspraktiken Anleger blendete und selbst als die Märkte längst misstrauisch geworden waren, immer noch die Finanzaufsicht narrte. Das ist leider kein Krimi, sondern Realität. Der Schaden geht in die Milliarden. Ermöglicht wurde dies mit durch ein Versagen von Bilanzprüfern, aber…

Grußwort zur Demonstration gegen Antisemitismus und den Al-Quds Tag

Am 07. Mai 2021 hat die Initiative International Women in Power vor der Blauen Moschee an der Alster demonstriert. Beim Al-Quds-Tag handelt es sich um den größten regelmäßig stattfindenden antisemitischen Aufmarsch in mehreren deutschen Städten. Die Al-Quds-Anhänger rufen zur Vernichtung Israels auf. Sie verbreiten durch ihren jährlichen Aufmarsch, der stets zum Ende des Ramadans stattfindet,…

Unser Platz ist an der Seite Israels – auch importierter Antisemitismus muss Konsequenzen haben

Israel wird angegriffen. Die Hamas beschießt Israel mit tausenden Raketen und nimmt dabei den Tod von Zivilisten, von Frauen und Kindern, ja auch von palästinensischer Bevölkerung in Israel in Kauf. Während Israel durch seine Luftabwehr und Bunker alles tut, um Schaden von seinen Bürgern abzuwenden, kalkuliert die Hamas mit zivilen Opfern unter den Palästinensern. Denn…

Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe – Schiffbarkeit stärken, Ökologie fördern

Im Rahmen der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Elbe der Union sprachen wir diese Woche mit den Mitgliedern der Bund-Länder-Kommission, die eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe innehat. Vertreter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, der Flussgebietsgemeisnchaft Elbe und der Biosphärenreservate arbeiten hier an der Umsetzung von Beschlüssen, die in einem langwierigen Prozess zwischen Bund und…