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Christoph de Vries
Christoph de Vries20.02.2020 15:08
Christoph de Vries
Christoph de Vries20.02.2020 07:24
Was für ein grausames Gewaltverbrechen in #Hanau, durch das so viele Menschen ihr Leben verloren haben. Ich bin tief bestürzt und entsetzt über diese Tat und in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer. Wenn die ersten Berichte stimmen, hat der Täter aus purer Fremdenfeindlichkeit und Hass auf Migranten gehandelt. Ausländerhass und Nationalismus dürfen sich aber nicht Bahn brechen in unserer Gesellschaft. Sie sind Ausdruck von Unmenschlichkeit und zivilisatorischer Unkultur.
Christoph de Vries
Christoph de Vries18.02.2020 14:41
Das ist doch irre. Rot-Grün macht bewusst rote Welle auf dem Ring 2. Die Staus sind politisch gewollt! Das hat der Senat in einer Antwort auf eine Anfrage des Kollegen Dennis Thering zugegeben. SPD und Grüne nehmen Unfälle und enorme Umweltbelastung durch unnötiges Stop-&-Go in Kauf. 🚗💨
Für uns gilt der Grundsatz: Leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen, verkehrsberuhigte Wohnstraßen. Am Sonntag haben die Hamburger die Chance, mit allen Stimmen für die CDU eine pragmatisch-moderne Verkehrspolitik zu unterstützen.
#zusammenwachsendeSt
Christoph de Vries
Christoph de Vries18.02.2020 07:41
Nun hat die Cum-Ex/Warburg-/SPD-Affäre sogar die Bundespolitik erreicht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier fordert zu Recht Aufklärung durch die SPD. Bürgermeister und Ex-Finanzsenator Peter Tschentscher sollte jetzt schnell für Klarheit sorgen und zwar dort, wo es hingehört, nämlich im Parlament und nicht in der Presse.
Christoph de Vries
Christoph de Vries17.02.2020 15:06
SPD und Bürgermeister Peter Tschentscher sollten vor der Bürgerschaftswahl den Verdacht aus dem Weg räumen, dass man seine Steuerschulden in HH durch Spenden an die SPD wegzaubern kann.

Die Chance, in einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses dezidiert Stellung zu den Vorwürfen zu nehmen, sollte Peter Tschentscher nicht ungenutzt lassen.
Christoph de Vries
Christoph de Vries17.02.2020 10:43
"Die Grünen sind kein verlässlicher Partner" - "Die alte Tante SPD ist die Partei von gestern" ... Die Liste der Aussagen der Koalitions-Parteien ließe sich endlos fortsetzen. Eines ist ganz klar: die Luft ist raus!

Jede Stimme für die SPD ist eine für Rot-Grün.
Wählen Sie die CDU und Sie wählen Rot-Grün ab.
#zusammenwachsendestadt.de

Rede zu islamistischem Terrorismus     

Gestern habe ich im Bundestag zu einem Antrag der AfD zur Bekämpfung des Islamismus geredet. Das Thema ist zu wichtig, um es der AfD zu überlassen, die allzu oft Islam und politischen Islam über einen Kamm schert und Ängste schürt gegen sämtliche Muslime in Deutschland. Die Union hat hier bundespolitisch viel getan, wie zum Beispiel…

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Dank an Annegret Kramp-Karrenbauer und Aufbruch in die Zukunft

Dass Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und mittelfristig auch auf den Parteivorsitz erklärt hat, verdient große Anerkennung und Respekt. Sie hat das Amt in einer schwierigen Zeit übernommen und sich den vielfachen Aufgaben mit großem Einsatz gestellt. Ideen wie eine Dienstpflicht auf Bundesebene oder eine Sicherheitszone in Syrien, die voran gebracht hat, waren…

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Unionsfraktion erhebt Verfassungsklage gegen Berliner Mietendeckel

In Berlin hat die Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei den Mietendeckel beschlossen. Auch wenn die zweite Version gegenüber dem ersten Gesetzentwurf leicht entschärft wurde, greift das Gesetz massiv ins Eigentum ein. Denn der Grundmechanismus des Mietendeckels bleibt bestehen – Mieten werden staatlich festgesetzt und gegebenenfalls durch behördliche Entscheidungen abgesenkt. Das ist Planwirtschaft und wird…

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Aktuelles

Einsatz für unsere Demokratie vor Ort

Seit Ende letzten Jahres bin ich Mitglied im Beirat des Bündnisses für Demokratie und Toleranz, dessen Ziel es ist, das zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Toleranz in unserem Land sichtbar zu machen und möglichst viele Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Einsatz für unsere Demokratie zu ermutigen und anzuregen. Dafür werden im Rahmen eines Wettbewerbs Akteure vor…

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Aktuelles

Mehr Sicherheit im Luftverkehr

Zuverlässigkeitsüberprüfungen sind ein wichtiger Bestandteil der Sicherheit im zivilen Luftverkehr. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf verbessern wir das Sicherheitsniveau im zivilen Luftverkehr und insbesondere den Schutz vor sogenannten Innentätern weiter. Neben den Passagier- und Warenkontrollen müssen sich alle Beschäftigten im Sicherheitsbereich von Flughäfen, bei den Airlines, aber auch Privatpiloten einer Zuverlässigkeitsüberprüfung unterziehen. Diese Woche brachte die…

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