Aktuelles

In der Sitzung der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatten wir den Fraktionschef der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, zu Gast. Gleich zu Anfang stellte Ralph Brinkhaus heraus, dass CDU und CSU mit der Gruppe der Vertriebenen, Spätaussiedler und dt. Minderheiten ein Alleinstellungsmerkmal im Deutschen Bundestag haben. Er machte deutlich, dass sich die Union zum Anwalt der Erinnerungskultur machen muss. Es wird eine von drei wesentlichen Aufgaben sein, die Erinnerungskultur auch für die nachfolgenden Generationen der Vertriebenen erfahrbar und erlebbar zu gestalten. Ein zweiter wichtiger Schwerpunkt wird die Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Verbänden, Vereinen und Gruppen der Aussiedler sein, denen sich die CDU historisch und kulturell sehr verbunden fühlt. Hier wird es politisch auch darum gehen, Tradition, Kulturpflege und die besondere Bedeutung der Familie wieder stärker in den Mittelpunkt der Politik zu stellen.

Drittens richten wir unseren Blick auf die dt. Minderheiten im Ausland. Die CDU/CSU ist der einzige Anwalt der im Ausland lebenden Deutschen. Dies betrifft die dt. Minderheiten in Dänemark genauso wie in Polen, Tschechien, Rumänien, in der Ukraine und vielen anderen Ländern. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in Polen, wo nationalistische Stimmungen gegen die deutsche Minderheit bedient werden, und anderswo sowie der mangelnden Aufmerksamkeit im Koa-Vertrag sollten sich CDU/CSU zum Sprachrohr dieser Menschen machen. Auf Basis dieser drei Säulen werden wir unsere Arbeit gestalten. Mit Veranstaltungen zur besseren Vernetzung, mit Besuchen im Ausland und einer Reihe von Themen, mit denen wir die Regierung an ihre Aufgaben erinnern, alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu vertreten und sich auch für diese Gruppen einzusetzen.