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Dies ist nicht nur das Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, es ist eine Notwendigkeit angesichts der Corona-Krise und eines sich wandelnden geopolitischen Umfelds.

In ihrer gestrigen Regierungserklärung zu diesem Thema würdigte Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht nur die europäische Einigung, sondern sie forderte auch Einsatz mit ganzer Kraft, denn angesichts von Corona und seinen wirtschaftlichen Folgen stünde die EU vor der größten Herausforderung ihrer Geschichte. Diese Krise müsse bewältigt werden, aber gleichzeitig müsste Europa zukunftsfähig gemacht werden, gerade in Bezug auf Klimaschutz, Digitalisierung und Zukunftstechnologien. Die Bewältigung der Krise werde über Wohlstand in Europa und die Rolle der EU in der Welt entscheiden. Nationalen Alleingängen erteilte die Bundeskanzlerin eine Absage, denn auch wir seien nur stark, wenn andere europäische Staaten stark sind.

In diesem Zusammenhang begründete die Kanzlerin den deutsch-französischen Vorschlag eines Investitionsfonds in Höhe von 500 Mrd. Euro, betonte aber zugleich, dass dieser Fonds zeitlich begrenzt sein müsse, auf sicherer rechtlicher Grundlage stehen werde und die Haushaltsrechte der Parlamente beachten würde. Auch beim Thema der technologischen und digitalen Souveränität gäbe es die Notwendigkeit in Europa stärker zu werden und Schlüsselfähigkeiten hier zu erhalten oder wieder zu etablieren. Auch die Stärkung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik forderte sie ein.

Insgesamt hat die Bundeskanzlerin mit ihrer Rede gute Akzente für die bevorstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft gesetzt. Wenn es gelingen würde, die Krise gemeinsam für einen neuen Aufbruch zu nutzen, dann kann die EU daraus am Ende sogar gestärkt hervorgehen. Für diese schwierige Aufgabe kommt unserer Ratspräsidentschaft, der Bundesregierung, aber auch dem Deutschen Bundestag eine wichtige Rolle zu. Die Corona-Krise führt einen wichtigen europapolitischen Grundsatz der Union vor Augen: Europa braucht ein starkes Deutschland. Und Deutschland braucht ein starkes Europa.