Aktuelles

Im Rahmen der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Elbe der Union sprachen wir diese Woche mit den Mitgliedern der Bund-Länder-Kommission, die eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe innehat. Vertreter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, der Flussgebietsgemeisnchaft Elbe und der Biosphärenreservate arbeiten hier an der Umsetzung von Beschlüssen, die in einem langwierigen Prozess zwischen Bund und Ländern erarbeitet wurden und die der Bundestag mit Stellen und Haushaltsmitteln unterlegt hat.

Die Kommission bildet dabei die Schnittstelle zwischen Bund und Ländern, den Umwelt- und Wirtschaftsverbänden und regionalen Akteuren und arbeitet die konkreten Maßnahmen aus. Dabei ist auf ein Gleichgewicht zwischen verkehrlichen, ökologischen und naturschutzrechtlichen Zielen zu achten. Wichtige Projekte betreffen die Sohlestabilisierung, damit sich die Elbe nicht immer tiefer in ihr Bett gräbt und die Auwälder nicht austrockenen, sowie die Sanierung der Reststrecke Dömitz/Hitzacker, wo es regelmäßig bei Niedrigwasser zur Behinderungen der Schifffahrt kommt.

Leider ist der Prozess mit erheblichem Koordinierungsaufwand verbunden und geht langsamer voran als gedacht. Immerhin ist bis zum Herbst dieses Jahres die Vorlage einer Untersuchung geplant, die darlegt, wie die Verbesserung der Schiffbarkeit an der Reststrecke bei gleichzeitigen Verbesserungen im Bereich Ökologie umgesetzt werden können. Hier werden wir weiter Druck machen. Die Binnenschifffahrt ist ein ökologischer Verkehrsträger und hat im Hinterland des Hamburger Hafens noch lange nicht die Bedeutung, die sie eigentlich haben könnte. Die Ertüchtigung der Elbe wird deshalb auch den Hamburger Hafen im Wettbewerb stärken und zum Abbau von LKW-Verkehren beitragen.