Auf meine Initiative fand am vergangenen Wochenende anlässlich des Tags der Heimat eine Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, organisiert über die Gruppe der Aussiedler, Vertriebenen und deutschen Minderheiten, der ich angehöre, in Hamburg statt.

Die überaus prominente Besetzung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, dem Vorsitzenden der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols und Marcus Weinberg, familienpolitischer Sprecher, sorgte nicht nur für volle Ränge mit rd. 200 Gästen, sondern wurde von den Gästen auch als besondere Wertschätzung wahrgenommen.

Ein großer Dank gilt dem Chor „Abendklang“ der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland in Hamburg, der mit deutschen und russischen Volksliedern für gute Unterhaltung und heitere Stimmung sorgte.

Die den Reden anschließende Diskussionsrunde mit den Vertretern der in Hamburg ansässigen Verbände – Dr. Otto Horst, Vorsitzender des Landesverbandes Hamburg der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V.,  Willibald Piesch, Vorsitzender des Landesverbandes der vertriebenen Deutschen in Hamburg e.V. und Valentina Wassiljew, Vorsitzende des Hamburger Vereins der Deutschen aus Russland e.V.) sowie Herrn Dr. Fabritius war sehr eindrücklich und hat auch die psychologischen Elemente von Flucht, Vertreibung und Aussiedlung durch persönliche Schilderungen vor Augen geführt.

Über 12 Millionen Vertriebene und 4,5 Millionen Aussiedler fanden bis heute Aufnahme im Bundesgebiet. Sie haben nicht lamentiert, sondern angepackt und sich neue Existenzen aufgebaut. Sie waren damit Pioniere der Integration. Ihre Heimatverbundenheit und ihre Lebensleistung verdienen Anerkennung.

Kernbotschaft der Veranstaltung war, dass Aussiedler durch ihre Erfahrungen, Tatkraft, Fleiß und Pioniergeist ein wichtiger Motor für unsere Gesellschaft und Wirtschaft darstellen. Sie haben maßgeblich zum Wohlstand und Erfolg unseres Landes beigetragen.

In meiner Begrüßung habe ich herausgestellt, dass Vertriebene und Aussiedler nicht irgendwelche Zuwanderer sind, sondern Volksdeutsche oder wie es unser Grundgesetz in Art. 116 etwas technischer ausdrückt, „deutsche Volkszugehörige“. Damit kommt unmissverständlich zum Ausdruck, dass Vertriebene und Aussiedler Teil des deutschen Volkes sind und zu Deutschland gehören. Ein undifferenzierter Vergleich von Aussiedler und Vertriebenen mit den Flüchtlingen von heute verbietet sich aus verfassungsrechtlichen, historischen und kulturellen Gründen und sollte durch uns Christdemokraten immer klar zurückgewiesen werden.

Die wesentliche Aufgabe in naher Zukunft sind rentenrechtliche Verbesserungen für die Spätaussiedler zu erzielen, um Altersarmut, die aus der Deckelung der Rentenansprüche im Fremdrentengesetz im Jahr 1996 resultiert, zu bekämpfen. Hierfür kämpfe ich gemeinsam mit Bernd Fabritius und Eckhard Pols in den nächsten Monaten. Im Übrigen gilt es die deutschen Minderheiten im Ausland, die in Rumänien und anderswo zunehmend durch nationalistische Tendenzen unter Druck geraten, in ihren Minderheitsrechten zu stärken. Hierzu werde ich Ende Oktober 2019 mit der Gruppe der Aussiedler und Vertriebenen den deutschstämmigen Staatspräsidenten Klaus Johannis in Bukarest zum Gespräch treffen.

 

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