Die erste Reise der Arge Elbe in dieser Wahlperiode führte uns nach Dresden und von dort nach Decin in Tschechien.

Wir trafen dabei unter anderem mit dem tschechischen Botschafter, Tomas Podivinsky, dem Präsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Prof. Dr. Hans-Heinrich Witte, sowie Dr. Frank Pfeil, Staatssekretär im Sächsischen Umweltministerium zusammen.

Dabei ging es einerseits um Fragen der Umsetzung für das Gesamtkonzepts Elbe, das Ökologie und Schiffbarkeit verbessern soll und an dessen Verwirklichung Tschechien großes Interesse hat.

Andererseits möchte Tschechien in der Nähe der deutsch-tschechischen Grenze eine Staustufe errichten. Wir ließen uns deshalb über den Stand der Planungen und geplante ökologische Ausgleichsmaßnahmen vor Ort unterrichten.

Schließlich ging es noch um das Thema Hochwasserschutz, das für Sachsen und Tschechien nach den beiden Extremhochwassern 2002 und 2013 besondere Bedeutung hat.

Wir konnten uns vor Ort über die guten deutsch-tschechischen Beziehungen informieren, aber auch einige Anliegen an die Bundespolitik mitnehmen, zum Beispiel die Verbuschung der Uferbereiche zurückzuführen und nicht abgeflossene Mittel für Hochwasserschutzmaßnahmen auch in Folgejahren nutzbar zu machen.

 

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