Mit dem Pakt für den Bevölkerungsschutz sorgen wir als BMI für den notwendigen Modernisierungsschub in der zivilen Verteidigung und investieren bis 2029 zielgerichtet zehn Milliarden Euro in den Bevölkerungsschutz. Wir stärken das THW und seine ehrenamtlichen Einsatzkräfte mit einem umfangreichen Bau- und Ausbildungsprogramm . Wir beschaffen neue Spezialfahrzeuge, bauen die Medizinische Task Force auf, verbessern das bundesweite Warnsystem, investieren in die Wasserversorgung und intensivieren die Wissensvermittlung an Einsatzkräfte und Bevölkerung. In diesem Zusammenhang hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Mittwoch zusammen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius 13 Spezialfahrzeuge für den Zivilschutz an ehrenamtliche Einsatzkräfte aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg und Thüringen im Beisein der zuständigen Innenminister übergeben. Der Bund plant den Ländern in diesem Jahr rund 350 Fahrzeuge zuzuweisen und in den nächsten Jahren werden weitere folgen.
Während der aktuellen Stunde im Bundestag hat Bundesinnenminister Dobrindt am Donnerstag nochmals deutlich gemacht: „Militärische Verteidigung und zivile Verteidigung müssen eng miteinander verzahnt werden. Bevölkerungsschutz und Bundeswehr sind zwei Seiten ein und derselben Medaille. Und deswegen gilt für uns: Wer die Gesamtverteidigung ausbauen will, der muss die Bundeswehr ausrüsten, er muss aber vor allem den Bevölkerungsschutz und die zivile Verteidigung aufrüsten.“
Der Pakt für den Bevölkerungsschutz ist daher nicht nur ein Investitionsprogramm, er ist ein sicherheitspolitisches Signal. Mein herzlicher Dank gilt den hauptamtlichen und ehrenamtlichen Einsatzkräften für ihr unermüdliches Engagement.
