Am Mittwoch hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten die weitere Rücknahme von Einschränkungen im öffentlichen Leben vereinbart. So dürfen jetzt auch Geschäfte mit größerer Fläche als 800qm öffnen, Freizeit- und Breitensport unter freiem Himmel darf wieder stattfinden. Die Länder erhalten die Möglichkeit, Kultureinrichtungen wieder zu öffnen und auch die schrittweise Öffnung von Gastronomie und Hotellerie…
Diese Woche haben wir in erster Lesung über die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Plenum debattiert. Hasskriminalität oder auch ,,Hate-Speech“ ist ein virulentes Problem im Internet und den Sozialen Medien. Immer öfter werden Menschen im Internet beleidigt und bedroht. Die Hemmschwellen sind deutlich gesunken und die Anonymität des Internets befördert diese Enthemmung. Aber auch das Internet…
Heute vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg durch die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Dieser Moment ist Ausdruck der totalen moralischen Niederlage Deutschlands, der Befreiung vom Nationalsozialismus, Ausgangspunkt der zivilisatorischen Rückkehr Deutschlands in die Staatengemeinschaft und zwingende Voraussetzung für ein Leben in Frieden und Freiheit mit unseren Nachbarn. Mit diesem Tag endete ein furchtbarer…