Ich stehe für Machen statt Meckern, Ideen statt Verbote und Chancen statt Ängste. Meine Vorstellung als Kandidat für den Wahlkreis Hamburg-Mitte.

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Hamburg, das ist meine Heimat. Hier bin ich geboren und aufgewachsen. Hier lebe ich mit meiner Familie. Politisch engagiere ich mich in Hamburg-Mitte seit fast 25 Jahren. Ich weiß also, wovon ich spreche und was ich tue.

Mein Motto ist Politik Hautnah. Immer aktiv sein, immer ansprechbar sein für Sie als Bürger und immer präsent sein in den Stadtteilen mit meinen Wahlkreisveranstaltungen.

Mir ist wichtig, dass Sie sicher leben können. Deshalb kümmere ich mich als einziger Hamburger Abgeordneter im Deutschen Bundestag um die Themen der Inneren Sicherheit und engagiere mich konsequent gegen Extremismus jeder Art. Hamburg-Mitte ist auch das wirtschaftliche Herz unserer Stadt. Sie können sich darauf verlassen, dass ich mich in Berlin immer zu Wort melde, wenn es um die Existenz von Unternehmen und die Sicherung von Arbeitsplätzen geht.

Für uns als CDU gilt: Vernunft statt Ideologie, Innovation statt Verbote, Chancen statt Ängste und Respekt für jeden Lebensweg statt staatlicher Bevormundung.

Christoph de Vries

Wohlstand sichern – Wachstumskräfte entfesseln

Die Corona-Krise hat wirtschaftlich tiefe Spuren hinterlassen. Deutschland hat 2020 den stärksten Einbruch der Wirtschaftsleistung in seiner Geschichte erlitten. Mit dem Kurzarbeitergeld und milliardenschweren Staatshilfen konnte die Bundesregierung tausende Unternehmensexistenzen und Millionen Arbeitsplätze sichern. Aufgrund weiter bestehender Einschränkungen und erlittener Einbußen sind zahlreiche Branchen in Hamburg wie der Einzelhandel, Hotellerie und Gastronomie, die Veranstaltungsbranche, Kunst- und Kultureinrichtungen, die Clubszene u.v.m. dennoch notleidend.

Wir als CDU setzen deshalb alles daran, die Wachstumskräfte zu entfesseln, um eine schnelle Rückkehr zu Wohlstand und nachhaltigem Wachstum mit steigenden Einkommen und Renten und verlässlicher sozialer Sicherheit zu ermöglichen. Wir setzen auf Machen statt Meckern, Offenheit statt Abschottung, Erwirtschaften statt Verteilen und Ideen statt Verbote.

Wir wollen einen Neustart für Wirtschaft und Beschäftigte und eine Rückkehr zu soliden Finanzen:

• Entlastung für kleinere und mittlere Einkommen bei der Einkommensteuer
• Schrittweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags für alle
• Faire Steuern und Abgaben mit einer Deckelung der Lohnzusatzkosten von max. 40% und einer international wettbewerbsfähigen Unternehmensbesteuerung von perspektivisch 25% auf einbehaltene Gewinne
• Weniger Bürokratie insbesondere für Unternehmensgründer und den Mittelstand
• Keine neuen Belastungen durch Substanzsteuern wie Vermögenssteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer, die den wirtschaftlichen Neustart gefährden und Arbeitsplätze kosten
• Innovationspaket für neue Technologien, bessere steuerliche Forschungsförderung, mehr Ausgaben für Forschung und Entwicklung
• Schnellstmöglicher Einhaltung der grundgesetzlichen Schuldenbremse mit ausgeglichenem Haushalt ohne neu Schulden wie in den Jahren 2014–2019

Einfacher, schneller, digitaler – Ein Modernisierungsjahrzehnt für unseren Staat

© CDU-Bilderdatenbank Markus Schwarze

In der Corona-Krise ist es gelungen, tausende Menschenleben dank unseres leistungsfähigen Gesundheitssystems zu schützen und zu retten. Die Pandemie hat aber auch eklatante Schwächen unseres Staatswesens aufgezeigt. Unser Anspruch ist dies zu ändern. Deutschland braucht einen strukturellen Modernisierungsschub. Deshalb wollen wir ein Modernisierungsjahrzehnt für unseren Staat:

• Digitale Vorfahrt bei allen Verwaltungsleistungen. Alles, was digital gemacht werden kann, soll auch digital und standardisiert gemacht werden
• Künftig soll jeder Bürger mit der persönlichen Identifikationsnummer jede staatliche Leistung oder Bescheinigung beantragen können, ohne dabei jedes Mal persönliche Angaben machen zu müssen, die dem Staat bereits bekannt sind. Auch vorliegende Bescheinigungen müssen dann nicht mehr vorgelegt werden.
• Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen und vereinfachen, coronabedingte Erleichterungen des Vergaberechts dauerhaft erhalten.
• Klare Verantwortungszuweisung und Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen
• Ein flächendeckendes 5G-Netz in ganz Deutschland bis 2025 durch Bereitstellung von 15 Mrd. Euro
• Schaffung eines neuen Digitalministeriums, das alle Digitalisierungsprozesse koordiniert und vorantreibt und jedes neue Gesetz einem Digital-TÜV unterzieht.

Familien stärken, entlasten und unterstützen

Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft und Kinder unsere Zukunft. Als Vater von drei Kindern weiß ich, was Familien brauchen. Mehr Zeit füreinander, gute Schulen und Kitas, mehr finanzielle Spielräume und bezahlbare Wohnungen. Das gilt für die klassischen Familien, aber auch für andere Konstellationen und ganz besonders für alleinerziehende Eltern. Dafür setze ich mich mit Herzblut ein.

In den letzten vier Jahren haben wir das Kindergeld in zwei Schritten um 25,– Euro pro Kind und Monat erhöht, den Ländern 5,5 Mrd. Euro für mehr Qualität und geringere Beiträge in der Kindertagesbetreuung bereitgestellt und den steuerlichen Entlastungsbetrag für alleinerziehende Mütter und Väter mehr als verdoppelt.

Diesen familienfreundlichen Kurs wollen wir fortsetzen:

• Familiengerechtere Arbeitswelt mit Familienzeitkonten, bei denen Zeit angespart und in der Familienphase genommen werden kann
• Familienleistungen wie Elterngeld, Kindergeld sowie Bildungs- und Teilhabepaket automatisiert, unbürokratisch und digital aus einer Hand
• Alleinerziehende durch Erhöhung des steuerlichen Entlastungsfreibetrags auf 50,– Euro unterstützen
• Bezahlbare Mieten durch ausreichenden Wohnraum. Unser Ziel ist, dass bis 2025 mehr als 1,5 Mio. neue Wohnungen entstehen. Dafür verbessern wir die Abschreibungsmöglichkeiten, vereinfachen die Baulandausweisung, fördern den sozialen Wohnungsbau und passen das Wohngeld ab 2022 regelmäßig an.
• Unterstützung von allen, die sich ein Eigenheim wünschen durch Ausweitung der KfW-Eigentumsprogramms für Familien und Schaffung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer für erstmals selbstgenutztes Eigentum von 250.000 je Elternteil und 100.000 Euro je Kind.

Für ein Leben in Freiheit und Sicherheit

Ohne Sicherheit kann Freiheit nicht gedeihen. Ich möchte, dass die Menschen in Sicherheit leben können – überall und jederzeit. Die Kriminalität ist deutschlandweit auf einem Rekordtief und die Aufklärungsquote hat einen Höchststand erreicht. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis der breit angelegten Sicherheitsoffensive von CDU/CSU in den letzten Jahren. Wir haben den Etat für die Innere Sicherheit verdoppelt und das Personal in den Sicherheitsbehörden des Bundes um rund 50% verstärkt. Das Bundeskriminalamt hat mehr als 2.500 und die Bundespolizei mehr als 8.600 zusätzliche Stellen erhalten. Dafür habe ich mich als Innenpolitiker im Bundestag persönlich engagiert. Auf meine Initiative hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zudem einstimmig ein Positionspapier zum Politischen Islamismus beschlossen mit dem Ziel, unsere freiheitliche, offene Gesellschaft zu bewahren und islamistische Einflüsse konsequent zu bekämpfen.

Wir wollen die Wehrhaftigkeit unseres Rechtsstaats stärken und die Bürger wirksam schützen:

• Im Kampf gegen Organisierte Kriminalität, Terrorismus und Kindesmissbrauch brauchen unsere Sicherheitsbehörden zeitgemäße Kompetenzen und Befugnisse zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Dazu zählen die Quellen-TKÜ zur Überwachung verschlüsselter Kommunikation auf Messenger-Diensten, die Onlinedurchsuchung und eine europarechtskonforme Verbindungsdatenspeicherung
• Intelligenter Videoschutz an öffentlichen Gefahrenorten wie Bahnhöfen und vor Stadien
• Besserer Schutz unser Polizeikräfte durch Mindeststrafe von sechs Monaten bei tätlichen Angriffen
• Null-Toleranz-Strategie gegen Clans
• Konsequentes Vorgehen gegen jede Form von Extremismus und Antisemitismus. Genauso wie bei Links- und Rechtsextremisten darf es keine Zusammenarbeit des Staates mit Islamisten geben. Die Zusammenarbeit mit dem IZH als verlängerter Arm des iranischen Mullah-Regimes muss sofort beendet werden.

Engagierter Klimaschutz mit Innovation statt Verboten

© CDU-Bilderdatenbank Markus Schwarze

Als CDU haben wir uns engagierte Ziele gesetzt, um den Treibhauseffekt zu stoppen. Wir wollen bis 2045 klimaneutrales Industrieland werden und die Treibhausemmissionen bis 2030 um 65% reduzieren. Dabei setzen wir auf marktwirtschaftliche Instrumente und Klimaschutz mit Innovationen und neuen Technologien statt Verbote und staatliche Bevormundung. Wir wollen, dass hochqualifizierte, gut bezahlte Industriearbeitsplätze eine Zukunft in Deutschland haben. Der Klimawandel ist global und deshalb brauchen wir auch globalen Klimaschutzanstrengungen. Klimanationalismus dagegen verschlechtert die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen, kostet Arbeitsplätze und führt bei Abwanderung zu mehr CO2-Emmissionen. Deshalb kommt es neben ökologischer Nachhaltigkeit auch auf ökonomische und soziale Nachhaltigkeit an. Als CDU wollen wir Arbeitsplätze erhalten und Klimaschutz mit den Menschen machen.

Mir ist die Freiheit der Menschen, Ihre Freiheit wichtig. Die Bürger sollen stolz darauf sein, was sie erreicht haben. Ich möchte nicht, dass sich Menschen dafür verteidigen müssen, wenn sie eine Bratwurst essen, mit dem Auto zum Einkaufen fahren oder mit ihrer Familie in den Urlaub nach Mallorca fliegen. Mehr Freiheit und weniger staatliche Bevormundung ist mein Leitprinzip.

Zukünftig wollen wir:

• Den Emissionshandel ausbauen und die Einnahmen daraus vollständig dafür nutzen, die Mehrbelastungen für Bürger und Unternehmen auszugleichen durch Abschaffung der EEG-Umlage.
• Den Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen
• Deutschland zum Wasserstoffland Nummer 1 machen, weil CO2-neutral erzeugter Wasserstoff Energie speichern kann und emissionsfreien Betrieb von Verbrennungsmotoren erlaubt, die zum Beispiel beim Fliegen noch lange benötigt werden;
• Die Wegwerfgesellschaft beenden und die Kreislaufwirtschaft stärken.