Hamburg, meine Perle – hier bin ich geboren, hier bin ich mit meiner Frau und unseren drei Kindern zuhause, hier schlägt mein Herz. Seit über 25 Jahren engagiere ich mich politisch für unsere Stadt. Politik bedeutet für mich: ansprechbar sein, zuhören, handeln. Ob bei Veranstaltungen im Wahlkreis oder im direkten Austausch, ich möchte wissen, was Sie bewegt.
Seit Kurzem nehme ich als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern auch auf Regierungsebene Verantwortung wahr. Diese Aufgabe ist für mich Ehre und Verpflichtung zugleich – vor allem in Zeiten, in denen sich viele Menschen nicht mehr immer und überall sicher fühlen. Mein Auftrag ist klar: illegale Migration eindämmen, kriminelle Netzwerke zerschlagen, alle extremistischen Strömungen mit gleicher Konsequenz bekämpfen und unseren Sicherheitsbehörden die Ausstattung und den Rückhalt geben, die sie für ihre wichtige Arbeit benötigen. Dafür setze ich mich mit aller Kraft ein.
Gerade jetzt braucht unser Land einen klaren Kompass. Vernunft statt Ideologie. Innovation statt Verbote. Sicherheit in Freiheit. Und Meinungsfreiheit statt Sprech- und Denkverboten.
Ich stehe für eine Politik, die wieder Sicherheit und Ordnung schafft, Recht durchsetzt, Leistung anerkennt und unser Land wirtschftich auf Erfolgskurs bringt. Kurzum, eine Politik, die es ernst meint mit dem Kurswechsel.
Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag setze ich mich in Berlin dafür ein, dass Hamburg-Mitte stark bleibt – wirtschaftlich, sozial und sicher.
Deutschland steht am Beginn eines neuen Kapitels. Jetzt kommt es darauf an, Verantwortung zu übernehmen – entschlossen, klar und mit Haltung.
Der Vorgang ist an sich unglaublich im wahrsten Sinne des Wortes: Da trifft und bespricht sich Olaf Scholz, früherer Erster Bürgermeister Hamburgs, drei Mal mit Christian Olearius, Gesellschafter der Hamburger Warburg-Bank in einem laufenden Steuerverfahren. Später erinnert sich Olaf Scholz, nachdem seine Kalendereinträge öffentlich gemacht wurden, lediglich daran, dass die Gespräche stattgefunden haben, aber an keinerlei…
Liebe Leserinnen und Leser, ich bin Valerian Lemke, derzeit 17 Jahre alt, und darf im Abgeordnetenbüro von Herrn Christoph de Vries im Zeitraum vom 4.10. bis zum 28.10 ein Praktikum absolvieren. Dabei nehme ich an einem Praktikantenprogramm der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil, die es diesen Herbst über 60 Bewerbern ermöglicht, die verschiedenen Facetten der parlamentarischen Arbeit kennenzulernen.…
Das Flughafenchaos im Sommer hat den Passagieren einiges abverlangt. Dazu gehörten teils mehrstündige Wartezeiten an den Sicherheitskontrollen, für die an den meisten Flughäfen die Bundespolizei und somit das Bundesinnenministerium Verantwortung trägt. Die Bundesregierung hat darauf mit hilfloser Symbolpolitik reagiert. Die Pressekonferenz der Bundesminister Faeser, Heil und Wissing am 29. Juni geriet zur bloßen Luftnummer. Von den…
Seit Jahrzehnten werden Frauen, Homosexuelle und Oppositionelle im Iran auf Grundlage islamischen Scharia-Rechts unterdrückt, gefoltert und hingerichtet. Die Aussage von Außenministerin Annalena Baerbock und Staatssekretär Sven Lehmann, die Gewalt des Regimes habe nichts mit Religion zu tun, ist nicht nur Realitätsverweigerung, sondern verhöhnt die Opfer, die dagegen aufbegehren. Der Islamismus ist eine auf einer bestimmten…
In der letzten Woche hat der EuGH das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland gefällt. Er hat den Weg frei gemacht zur Speicherpflicht von IP-Adressen bei schweren Straftaten und zur Wahrung der nationalen Sicherheit. Als Berichterstatter für Kinderschutz im Familienausschuss bin ich dankbar, das wir nun endlich Klarheit darüber haben, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen möglich sind, um…
Nach dem Tod der 22jährigen Mahsa Amini, die von der Sittenpolizei wegen eines vermeintlich „unislamischen Outfits“ festgenommen worden war, ist es zu landesweiten Protesten gegen das Mullah-Regime gekommen, dessen Vertreter, wie schon bei den Demonstrationen 2019, erneut mit brutaler Gewalt reagiert haben. Es ist für mich schwer zu ertragen, wie viel Geduld unsere Regierungen mit…
