Hamburg, meine Perle – hier bin ich geboren, hier bin ich mit meiner Frau und unseren drei Kindern zuhause, hier schlägt mein Herz. Seit über 25 Jahren engagiere ich mich politisch für unsere Stadt. Politik bedeutet für mich: ansprechbar sein, zuhören, handeln. Ob bei Veranstaltungen im Wahlkreis oder im direkten Austausch, ich möchte wissen, was Sie bewegt.
Seit Kurzem nehme ich als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern auch auf Regierungsebene Verantwortung wahr. Diese Aufgabe ist für mich Ehre und Verpflichtung zugleich – vor allem in Zeiten, in denen sich viele Menschen nicht mehr immer und überall sicher fühlen. Mein Auftrag ist klar: illegale Migration eindämmen, kriminelle Netzwerke zerschlagen, alle extremistischen Strömungen mit gleicher Konsequenz bekämpfen und unseren Sicherheitsbehörden die Ausstattung und den Rückhalt geben, die sie für ihre wichtige Arbeit benötigen. Dafür setze ich mich mit aller Kraft ein.
Gerade jetzt braucht unser Land einen klaren Kompass. Vernunft statt Ideologie. Innovation statt Verbote. Sicherheit in Freiheit. Und Meinungsfreiheit statt Sprech- und Denkverboten.
Ich stehe für eine Politik, die wieder Sicherheit und Ordnung schafft, Recht durchsetzt, Leistung anerkennt und unser Land wirtschftich auf Erfolgskurs bringt. Kurzum, eine Politik, die es ernst meint mit dem Kurswechsel.
Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag setze ich mich in Berlin dafür ein, dass Hamburg-Mitte stark bleibt – wirtschaftlich, sozial und sicher.
Deutschland steht am Beginn eines neuen Kapitels. Jetzt kommt es darauf an, Verantwortung zu übernehmen – entschlossen, klar und mit Haltung.
Die Entlassung von Arne Schönbohm als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor knapp einem Jahr hat ein Nachspiel für Bundesinnenministerin Faeser, auch weil sie sich beharrlich weigert, sich den Fragen der Opposition zu stellen. Dabei sind die Vorwürfe schwerwiegend: Missachtung der Fürsorgepflicht für einen führenden Mitarbeiter, Entlassung aufgrund eines Fernsehberichts, dem…
Die erste Kabinettssitzung nach der Sommerpause begann mit einem Paukenschlag. Die Blockade des Wachstumschancengesetzes durch die grüne Familienministerin Paus in einer Lage, in der unsere Wirtschaft dringend auf Entlastungen angewiesen ist, rief selbst bis in die Regierung hinein Entsetzen oder zumindest Kopfschütteln hervor. Es handelte sich um einen plumpen Versuch, für das vorwiegend parteipolitisch getriebene…
Der Bundestag hat in dieser Woche den Antrag unserer Fraktion „Eine Milliarde Euro für den Härtefallfonds jetzt bereitstellen und Zugang zu Entschädigungen erleichtern“ (Drs. 20/7385) in erster Lesung debattiert. Darin greifen wir das wichtige Anliegen des Härtefallfonds für Spätaussiedler, Ostrentner und jüdische Zuwanderer auf, mit dem Altersarmut von hunderttausenden Menschen bekämpft werden soll. Die CDU/CSU-geführte…
Am späten Mittwochnachmittag hat das Bundesverfassungsgericht die Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes vorläufig gestoppt und damit einem Eilantrag meines CDU-Fraktionskollegen Thomas Heilmann stattgegeben. Damit wird es vor der parlamentarischen Sommerpause keine Beschlussfassung dieses höchst umstrittenen Gesetzes mehr geben. Diese Entscheidung der Verfassungsrichter ist ein Novum in der bundesdeutschen Geschichte und kann insofern als historische Entscheidung bezeichnet werden.…
Nachdem die Ampel-Koalition im Haushalt 2023 den Rotstift angesetzt hatte bei der frühkindlichen Sprachförderung und der Ausbildung von Kita-Fachkräften, will die grüne Familienministerin Paus nun bei den Eltern kürzen. Mit dem Haushaltsplan-Entwurf 2024, den das Kabinett diese Woche beschlossen hat, wird der Haushaltsansatz für das Elterngeld um 290 Mio, Euro abgesenkt. Diese Einsparung soll erbracht…
Mein Name ist Vasja Grošelj, ich bin 24 Jahre alt, komme aus Slowenien und möchte an dieser Stelle meine Erfahrungen beschreiben, die ich als Praktikant im Büro von MdB Christoph de Vries im Rahmen des Internationalen Parlaments Stipendiums (IPS) gesammelt habe. Es handelt sich hierbei um ein besonderes Programm des Deutschen Bundestages, das fast 100…
