Mein Name ist Vasja Grošelj, ich bin 24 Jahre alt, komme aus Slowenien und möchte an dieser Stelle meine Erfahrungen beschreiben, die ich als Praktikant im Büro von MdB Christoph de Vries im Rahmen des Internationalen Parlaments Stipendiums (IPS) gesammelt habe. Es handelt sich hierbei um ein besonderes Programm des Deutschen Bundestages, das fast 100…
Deutschland ist weiterhin insbesondere von islamistischem Terrorismus bedroht. Dies zeigen die Verfassungsschutzberichte des Bundes und der Länder; dies zeigen auch die Verfahren beim Generalbundesanwalt, von denen fast zwei Drittel auf islamistischen Terrorismus bezogen sind. Und nicht zuletzt haben die Festnahmen in Castrop Rauxel und Hamburg uns wieder vor Augen geführt, dass radikale Islamisten bei uns…
Diese Woche hat Karl Lauterbach erneut unter Beweis gestellt, wie groß seine Distanz zu den Akteuren unseres Gesundheitssystems ist. Statt sein Ministerium für ein paar Minuten zu verlassen und das Gespräch mit den tausenden demonstrierenden Apothekern zu suchen, schoss er ein Foto aus seinem Büro und machte sich lustig über die Protestler, die sich für…
Jean Christophe Peaucelle, Berater für religiöse Angelegenheiten im französischen Außenministerium war diese Woche Gast bei den Innenpolitikern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie in einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung, zu der ich als Islamismus-Experte ebenfalls eingeladen war. Wichtiges Thema war der Vergleich der Extremismus-, insbesondere der Islamismusbekämpfung in Frankreich und Deutschland. Hintergrund für die Veranstaltungen, die ich als Berichterstatter…
Der zwischen den EU-Staaten ausgehandelte Kompromiss zur Asylpolitik ist nicht menschenfeindlich, wie seine Gegner zum Beispiel aus den Reihen der Grünen kritisieren. Er stellt aber andererseits auch keine Lösung der aktuellen Migrationskrise dar. Es handelt sich vielmehr um einen ersten, notwendigen Schritt in die richtige Richtung, der nunmehr unverändert umgesetzt und mit Leben erfüllt werden…
In dieser Woche stand Bundesfamilienministerin Lisa Paus unseren Fragen im Parlament Rede und Antwort. Ich habe die Möglichkeit genutzt, um Frau Ministerin Paus erneut zum Kinderschutz zu befragen. Diese Ampel-Regierung hat bis heute keinen einzigen Gesetzentwurf zur Verbesserung des Kinderschutzes vorgelegt. Unverantwortlich ist vor allem, dass es trotz monatelanger Diskussionen bis heute keinen Gesetzentwurf zur…
In aktuellen Umfragen erreicht die AfD mit 19% die höchsten jemals gemessenen Werte und hat in dieser Woche erstmals die Kanzler-Partei SPD überholt. Diese Entwicklung bietet Grund zur Sorge. Zu verantworten hat diese Entwicklung, anders als manche Medien Glauben machen möchten, fast ausschließlich die Ampelregierung mit ihrer Zerstrittenheit, Handlungsunfähigkeit und realitätsfernen Politik. Seit ihrem Regierungsantritt…
Robert Habeck ist aktuell das grüne Gesicht mangelnder Kritikfähigkeit. Sobald Kritik an der Politik der Grünen geäußert wird, Fragen gestellt oder gar Maßnahmen in Frage gestellt werden, wittern die Grünen und ihre Anhänger „Rechtspopulismus“, „mediale Hetze“ und üben sich in Verschwörungstheorien, die man sonst eher von Rechtsaußen kennt. Am anschaulichsten ist das geworden in Zusammenhang…
Seit Wochen verunsichert die Ampel mit ihren unausgegorenen Plänen zur Wärmewende Eigentümer und Mieter, Handwerker, Wohnungs- und Baubranche sowie die Industrie. Ein warmes Zuhause ist ein Grundbedürfnis aller Bürger und genau um diese Wärmeversorgung in der Wohnung oder im Haus sorgen sich aktuell viele Menschen zu recht. Die erste Amtshandlung dieser Bundesregierung war der Stopp…
In diesen Tagen jährt sich der Jahrestag der Gründung des Staates Israel zum 75. Mal. Ein bedeutendes Ereignis, dem wir auch im Bundestag heute in einer Debatte gedacht haben. Ich hatte außerdem die Ehre, am Dienstag an der Festveranstaltung der israelischen Botschaft teilzunehmen. 75 Jahre Israel, das bedeutet, 75 Jahre hat das jüdische Volk einen…