Es ist eine Hamburger Institution im Herzen der Stadt an der Binnenalster. Bereits 1897 wurde das Hotel Vier Jahreszeiten von Friedrich Haerlin gegründet. Die Hamburger lieben das Haus mit der vielfältigen Gastronomie für besondere Anlässe und Feierlichkeiten. Gerade Veranstaltungen hat Corona jedoch dauerhaft zum Erliegen gebracht. Immerhin – die Gäste kommen wieder, auch dank des…
Nach Jahrzehnten stetigen Wachstums, von dem auch Hamburg mit hochqualifizierten und gut bezahlten Industriearbeitsplätzen massiv profitiert hat, ist die Luftfahrtbranche in Folge der Corona-Pandemie weltweit unverschuldet in eine schwere Krise geraten. Ein Ende ist angesichts nationaler Einreisesperren kurzfristig nicht in Sicht, weil der Interkontinentalverkehr weiterhin fast vollständig zum Erliegen gekommen ist. Als Zeichen der Solidarität…
Vor ein paar Wochen tauchte eine außergewöhnliche E-Mail in meinem Postfach auf. Khallad Swaid, Präsident der Deutschen Muslimischen Gemeinschaft (DMG), die wichtigste Organisation der Muslimbrüder in Deutschland, bat mich um ein Gespräch. Er schrieb, dass die DMG eine „eigenständige deutsche Organisation“ sei, „die Menschen zu Gottesbewusstsein, Freiheit und Gerechtigkeit“ aufrufe. Darum sei es falsch, „dass…
Dies ist nicht nur das Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, es ist eine Notwendigkeit angesichts der Corona-Krise und eines sich wandelnden geopolitischen Umfelds. In ihrer gestrigen Regierungserklärung zu diesem Thema würdigte Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht nur die europäische Einigung, sondern sie forderte auch Einsatz mit ganzer Kraft, denn angesichts von Corona…
Die eigene Meinung frei, unbeeinflusst und offen sagen zu können, ist ein Grundpfeiler unserer freiheitlichen, pluralistischen Gesellschaft. Artikel 5 des Grundgesetzes schützt die Meinungsfreiheit als Grundrecht der Bürger unseres Staates. Die Meinungsfreiheit findet aber dort ihre Grenzen, wo andere Menschen bedroht, beleidigt und eingeschüchtert werden. Unsere Gesetze müssen in der digitalen Welt genauso gelten wie…
Bereits diese Woche bringen wir wesentliche Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 3. Juni ins parlamentarische Verfahren ein und beraten sie in erster Lesung, um sie Anfang der letzten Sitzungswoche zu verabschieden. Dafür haben wir einen zweiten Nachtragshaushalt in Höhe von 62,5 Mrd. Euro beschlossen, aus dem unter anderem die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer und der Kinderbonus…
Der schwere sexuelle Missbrauch an Kindern in Münster ist erschütternd wie abstoßend zugleich und leider gibt es immer wieder solche furchtbaren Fälle. Wir haben deshalb als Fraktion schon seit Beginn der Legislaturperiode intensiv an diesem Thema gearbeitet. Ergebnis ist ein Positionspapier mit sinnvollen Forderungen, die von Prävention über Opferschutz bis zu Bestrafung reichen. Einige Forderungen, zuletzt…
Trotz der Coronakrise und der damit verbundenen Einschränkungen versuche ich auch weiterhin in meinem Wahlkreis das von mir etablierte Dialogformat „Politik hautnah“ mit den Bürgern aufrechtzuerhalten. Diesen Montag habe ich deshalb erstmalig eine Facebook-Live-Veranstaltung durchgeführt. Zu Gast als Gesprächspartner war der neue CDU-Fraktionsvorsitzende in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dennis Thering. Thematisch haben wir einen Ausblick gewagt…
Jedes Jahr stellt der Bundesinnenminister die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) der breiten Öffentlichkeit vor. Nicht mit innbegriffen sind die politisch motivierten Straftaten (PMK). Diese sog. Staatsschutzdelikte werden gesondert erfasst und separat vorgestellt. Die PMK macht deutschlandweit rd. 1 Prozent der Gesamtstraftaten aus. Diese Woche war es wieder soweit und Bundesinnenministr Horst Seehofer hat die Statistik zur…
Wir als CDU Hamburg haben am 26. März 2018 auf Initiative der Frauen Union Hamburg ein Kopftuchverbot an Schulen für Mädchen unter 14 Jahren beschlossen. Ein Beschluss unseres Landesparteitags, der die CDU Landesgruppe im Deutschen Bundestag dazu aufforderte, sich für ein solches Verbot auf Bundesebene einzusetzen. Als Innenpolitiker und Berichterstatter für das Thema ,,Religionsgemeinschaften, Kirchen,…