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Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Hamburg, meine Perle – hier bin ich geboren, hier bin ich mit meiner Frau und unseren drei Kindern zuhause, hier schlägt mein Herz. Seit über 25 Jahren engagiere ich mich politisch für unsere Stadt. Politik bedeutet für mich: ansprechbar sein, zuhören, handeln. Ob bei Veranstaltungen im Wahlkreis oder im direkten Austausch, ich möchte wissen, was Sie bewegt.

Seit Kurzem nehme ich als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern auch auf Regierungsebene Verantwortung wahr. Diese Aufgabe ist für mich Ehre und Verpflichtung zugleich – vor allem in Zeiten, in denen sich viele Menschen nicht mehr immer und überall sicher fühlen. Mein Auftrag ist klar: illegale Migration eindämmen, kriminelle Netzwerke zerschlagen, alle extremistischen Strömungen mit gleicher Konsequenz bekämpfen und unseren Sicherheitsbehörden die Ausstattung und den Rückhalt geben, die sie für ihre wichtige Arbeit benötigen. Dafür setze ich mich mit aller Kraft ein.

Gerade jetzt braucht unser Land einen klaren Kompass. Vernunft statt Ideologie. Innovation statt Verbote. Sicherheit in Freiheit. Und Meinungsfreiheit statt Sprech- und Denkverboten.

Ich stehe für eine Politik, die wieder Sicherheit und Ordnung schafft, Recht durchsetzt, Leistung anerkennt und unser Land wirtschftich auf Erfolgskurs bringt. Kurzum, eine Politik, die es ernst meint mit dem Kurswechsel.

Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag setze ich mich in Berlin dafür ein, dass Hamburg-Mitte stark bleibt – wirtschaftlich, sozial und sicher.
Deutschland steht am Beginn eines neuen Kapitels. Jetzt kommt es darauf an, Verantwortung zu übernehmen – entschlossen, klar und mit Haltung.

 

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AKTUELLES

Das sogenannte Demokratiefördergesetz – Ein Hauch von Nichts

Schon lange wollten SPD und Grüne ihre NGO`s über die Förderungen des Programms „Demokratie Leben“ besser und vor allem dauerhaft absichern. Jetzt in der Regierung lassen Sie es Wirklichkeit werden. Die Rede ist vom Demokratiefördergesetz. Es soll die Grundlage bieten die Förderung von demokratiefördernden Programmen gesetzlich festzuschreiben. Bei der Lektüre des Gesetzentwurfes wird aber schnell…

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Antisemitismusbeauftragter fordert Lehren aus der Documenta – Kritik an Gastprofessuren für Verantwortliche des Skandals in Hamburg

Anlässlich des Jahrestages der Reichsprogromnacht beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in dieser Woche intensiv mit den Themen Jüdisches Leben in Deutschland sowie mit Antisemitismus, auch und gerade vor dem Hintergrund steigender antisemitischer Straftaten und des Skandals um die Documenta 15 in Kassel. Im Innenausschuss des Bundestages war dazu der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben…

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Sprach-Kitas retten – Ein Treffen mit dem Landeselternausschuss Hamburg

Kinder sind unserer Zukunft und Sprache ist zentral für gleiche Bildungschancen am Beginn der Schullaufbahn. Das weiß ich nicht nur als Familienpolitiker, sondern auch als Vater und Ehemann einer Lehrerin nur zu gut. Die CDU geführte Bundesregierung hat 2011 das Förderprogramm „Frühe Chancen“ ins Leben gerufen. Um die sprachlichen Kompetenzen vor allem bei Kindern aus…

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Delegationsfahrt der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und dt. Minderheiten nach Rumänien

Die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag unternahm Anfang Oktober 2022 unter meiner Leitung eine Delegationsreise nach Rumänien, an welcher die Fraktionskollegen Knut Abraham, Manfred Grund und Volker Ullrich sowie der Geschäftsführer der Gruppe, Sven Oole, teilnahmen. Sehr beeindruckend sind das hohe Ansehen, das Deutschland in Rumänien genießt, das…

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Olaf Scholz und der Warburg-Steuerskandal

Der Vorgang ist an sich unglaublich im wahrsten Sinne des Wortes: Da trifft und bespricht sich Olaf Scholz, früherer Erster Bürgermeister Hamburgs, drei Mal mit Christian Olearius, Gesellschafter der Hamburger Warburg-Bank in einem laufenden Steuerverfahren. Später erinnert sich Olaf Scholz, nachdem seine Kalendereinträge öffentlich gemacht wurden, lediglich daran, dass die Gespräche stattgefunden haben, aber an keinerlei…

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Gastbeitrag von Valerian Lemke: Eindrücke aus dem Deutschen Bundestag

Liebe Leserinnen und Leser, ich bin Valerian Lemke, derzeit 17 Jahre alt, und darf im Abgeordnetenbüro von Herrn Christoph de Vries im Zeitraum vom 4.10. bis zum 28.10 ein Praktikum absolvieren. Dabei nehme ich an einem Praktikantenprogramm der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil, die es diesen Herbst über 60 Bewerbern ermöglicht, die verschiedenen Facetten der parlamentarischen Arbeit kennenzulernen.…

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